Mittwoch, 20. September 2023

Begrüßung zum KÄMMEREI-KONVENT – forum bfd digital

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Der Stuttgarter Bürgerhaushalt hat in diesem Jahr seinen siebten Durchgang absolviert. Gemessen an den Beteiligungsquoten setzt er auch im europäischen Vergleich die Benchmark. Der Vortrag analysiert die Gründe für diesen Erfolg und zeigt die Grenzen des aktuellen Verfahrens auf. Engagierte Bürger fordern für den nächsten Doppelhaushalt einen Neustart.

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Der Vortrag soll die Bedeutung von Organisationen des „Dritten Sektors“ für die Leistungserbringung der öffentlichen Verwaltung aufzeigen. Gerade gesellschaftliche Erwartungen und haushalterische Zwänge machen eine Dienstleistungsaufteilung notwendig. Es sollen rechtliche Ermächtigungsgrundlagen in verschiedenen Bundesländern gezeigt und Umsetzungsschritte für kommunale Geschäftsmodelle aufgezeigt werden.

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In seinem Vortrag zeigt Christian Trost die Notwendigkeit und große Bedeutung eines Tax Compliance Management Systems auf und erläutert die Vorgehensweise bei der Implementierung eines TCMS. Zudem geht er auf steuerliche Risikofelder für die Verwaltung ein. Damit vermittelt der ausgewiesene Experte in Steuerfragen der öffentlichen Hand einen TOP-Überblick über die aktuellen Herausforderungen.

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Der Vortrag beleuchtet zwei Aspekte nachhaltiger Kommunalfinanzen: Beim ersten Aspekt geht es um die eigene finanzielle Leistungsfähigkeit. Hier ist das Ordentliche Ergebnis zentrale Faustformel für finanzielle Generationengerechtigkeit. Beim zweiten Aspekt sollen die Kommunalfinanzen die ökonomischen, ökologischen und sozialen Grundlagen des Gemeinwesens erhalten. Sie betreffen also den Zusammenhang von Kommunalfinanzen und Nachhaltigkeit.

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Nachhaltigkeitshaushalt, generationengerechte Finanzierung von Investitionen, eine überarbeitete Kapitalanlagerichtlinie und „grüne“ Finanzierungen sind Instrumente, mit denen Köln das Thema Nachhaltigkeit in der kommunalen Finanzpolitik vorantreibt. Stadtkämmerin Prof. Dr. Dörte Diemert berichtet über die Herausforderungen, Erfahrungen und Lösungen und gibt Einblicke in den derzeit laufenden Prozess zur Emission eines Green Bond der Stadt Köln.

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Zur Erreichung der Nachhaltigkeitsziele spielen Kommunen eine zentrale Rolle. Es geht darum, global zu denken, aber lokal zu handeln. Was aber bedeutet nachhaltiges Handeln? Wer ist zuständig? Und was, wenn die nachhaltige Alternative teurer ist? Der Vortrag widmet sich praktischen Hürden bei der Implementierung von Nachhaltigkeit in der Verwaltung und zeigt Schritte auf, wie aus vermeintlichem Gedöns ein Verwaltungsgrundsatz werden kann.

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Die jährliche Kämmereibefragung „KfW Kommunalpanel“ beleuchtet seit 2009 die finanzielle Situation in deutschen Kämmereien. Die Ergebnisse der aktuellen Welle zeigen: Trotz der Mehrfachkrisen der jüngeren Vergangenheit sind kommunale Investitionen überraschend stabil. Mit Blick in die Zukunft stehen die Kommunen jedoch vor enormen transformativen Herausforderungen. Der Vortrag gibt einen vertieften Einblick in die aktuellen Befragungsergebnisse.

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Die Arbeitswelt befindet sich in einem grundlegenden Wandel. Ein Grund dafür ist d. Automatisierung von Prozessen durch künstliche Intelligenz im Zuge d. Digitalisierung. Der Vortrag setzt sich mit dem strukturellen Wandel und den sich daraus ergebenden neuen Anforderungen und Bedürfnissen auseinander. Darüber hinaus wird ein System zur gesamtheitlichen interaktiven Finanzsteuerung (IKVS) als innovativer Arbeitsansatz in d. Kämmerei vorgestellt.

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Für das Nachhaltigkeitsmanagement gibt es im kommunalen Haushaltswesen Instrumente wie „Nachhaltigkeitshaushalte“ zur wirkungsorientierten Steuerung von Finanzressourcen. In Ergänzung dazu hat das Deutsche Institut für Urbanistik das Instrument der „Nachhaltigkeitsrendite“ entwickelt, um Nachhaltigkeitswirkungen von investiven Maßnahmen proaktiv in fiskalisch-haushalterischer, ökologischer und sozialer Hinsicht abzuschätzen.

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